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07.09.2017

Stellungnahme des KOE auf „SPD fordert Abführung der Gewinne“

Die Forderung der SPD-Fraktion der Bürgerschaft, der Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock (KOE) solle seine Gewinne abführen und stattdessen neue Kredite aufnehmen, ist für den KOE nicht nachvollziehbar. Kredite und Zinszahlungen belasten nicht nur den KOE, sondern auch den Finanzhaushalt der Hansestadt Rostock. Gerade darum stellt der KOE jedes Jahr den Antrag bei der Bürgerschaft, die Gewinne in die allgemeine Rücklage abführen zu dürfen.
Damit wird erreicht, dass erzielte Überschüsse aus der städtischen Immobilienverwaltung auch wieder zur Erhaltung und Erneuerung der Gebäude fließen, welche von allen Rostockerinnen und Rostockern genutzt und benötigt werden. Auch die Aussage, dass der KOE das Geld nicht brauche, ist schlichtweg falsch. Schließlich sollen die Gewinne zur Abarbeitung des Instandhaltungsrückstaus an städtischen Immobilien genutzt werden. Der mittelfristige Instandhaltungsrückstau liegt aktuell bei 350 Millionen Euro. Damit die Schulen, Kitas, Sportstätten, Stadtteil- und Begegnungszentren der Stadt nutzbar bleiben und ein wohliges Lern- und Freizeitumfeld bieten können, müssen die Erlöse hier eingesetzt werden. Allein im Zeitraum 2018 bis 2022 sind daher in den Bereich der Kindertagesstätten/Horte Investitionen in Höhe von rund 45 Millionen Euro geplant. Bei den Schulen liegt der Investitionsaufwand bei etwa 73 Millionen, bei den Sportstätten bei circa 66 Millionen.
Die oberste Kernkompetenz des KOE liegt nicht darin, Gewinne zu erwirtschaften und abzuführen, sondern den Bau, die Instandhaltung und die Bewirtschaftung von Rostocker Immobilien zu gewährleisten. Damit will der KOE sicherstellen, dass ein so immenser Sanierungsstau nicht mehr entstehen kann.

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